Expertenartikel auf einen Blick

Der BGH hat entschieden, unter welchen Umständen Klauseln, die im Falle des Insolvenzantrages oder der Insolvenz des Vertragspartners die Kündigung erlauben, wirksam sind.

Was zeichnet dieses partnerschaftliche Modell aus? Und führt es tatsächlich zu mehr Kooperation bei Projekten? Erfahren Sie mehr darüber in einer kritischen Bestandsaufnahme der integrierten Projektabwicklung (IPA).

Ein aktuelles BGH-Urteil (vom 19.01.2023 – VII ZR 34/20) beantwortet die Frage, ob diese Regelung den AN unangemessen im Sinne von § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB benachteiligt und daher unwirksam ist.

Die drastischen Materialpreissteigerungen der letzten Jahre und die damit einhergehende hohe Volatilität bei den Kosten wirken sich für Bieter erschwerend bei der Angebotskalkulation aus. Hierbei bieten sich Preisanpassungsklauseln als ein Mittel an.

In einer aktuellen Entscheidung zeigt das OLG Düsseldorf auf, wann ein in sich abgeschlossener Teil der Leistung gegeben ist (Urteil vom 08.12.2022 – 5 U 232/21).

Vom Bauvertrag § 650a BGB abzugrenzen sind Werklieferungsverträge nach § 650 BGB, bei denen der Unternehmer von ihm herzustellende bewegliche Sachen zu liefern hat.

Häufig reicht die Zeit für ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren nicht aus. Wird die Leistung dringend benötigt, entsteht hieraus die Notwendigkeit einer Zwischenlösung. Dies kann eine Interimsvergabe sein.

Der Sicherungsanspruch des Bauunternehmers gehört zu den wichtigsten und auch besten Regelungen, die der Gesetzgeber für das Bauvertragsrecht konzipiert hat.

Mit Sicherheiten wollen sich die Vertragspartner vor allem gegen das Risiko einer Insolvenz des jeweils anderen Vertragspartners absichern. Zu unterscheiden sind Sicherheiten zugunsten des Bestellers sowie zugunsten des Unternehmers.

Der Windenergieausbau konnte bisher in Deutschland nicht richtig Fahrt aufnehmen. Mittlerweile scheint ein Umdenken statt zu finden, wodurch sich auch die letzten Bremsen lösen könnten.

Der Auftragnehmer kann sich von seiner Mangelhaftung bei einem Werk befreien, indem er seiner Bedenkenhinweispflicht nachkommt.

Erste Voraussetzung für einen Gewährleistungsanspruch ist, dass ein Mangel vorliegt. Bei der Feststellung eines Mangels hilft dem Auftraggeber in vielen Fällen die sog. Symptomrechtsprechung.

Was passiert, wenn Auftraggeber geschickt die Feiertage ausnutzen, um diese Stillhaltefrist zu verkürzen?

Der Auftraggeber ist gemäß § 640 Abs. 1 S. 1 BGB zur Abnahme des vom Auftragnehmer vertragsgemäß hergestellten Werks verpflichtet.

Der Beitrag geht auf zwei Ermittlungswege zur Vergütungsanpassung und ihre praktische Umsetzung ein.

Ein aktuelles Urteil des OLG Köln (Az.: 2 U 37/17) hat sich mit der Frage befasst, ob die Kosten für die Beseitigung von Mangelfolgeschäden fiktiv abgerechnet werden können, die nicht das Gewerk des Unternehmers betreffen.

Darf der Auftraggeber sich freuen und den Zuschlag erteilen, auch wenn er sich nicht recht erklären kann, wie ein solch niedriger Preis möglich ist?

Unter welchen Voraussetzungen ein Überwacher einen störungsbedingten Ausgleichsanspruch geltend machen kann, ist nach wie vor weitgehend ungeklärt.

Bei Bauleistungen existieren mehrere Arten von Verträgen mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten der Vertragspartner.

Die Einhaltung der Regelungen im Datenschutz wird in Vergabeverfahren, in denen der Auftragnehmer mit schützenswerten Daten in Berührung kommt, in aller Regel zur Vorgabe gemacht.

Die Ausübung des Hammerschlags- und Leiterrechts (hier nach § 7d NRG BW) setzt voraus, dass der Berechtigte das hierfür vorgesehene Verfahren eingehalten hat.

Laut einer neuen EU-Verordnung gilt ab dem 10.10.2022 Vertragserfüllungsverbot. Der folgende Beitrag geht darauf, für welche Verträge er gilt und welche konkreten Auswirkungen dieses Verbot für AN und AG hat.

Die Präqualifizierung in Vergabeverfahren soll ein einfaches und unbürokratisches Mittel für Bieter und Bewerber sein, ihre Eignung zur Teilnahme an einem Vergabeverfahren nachzuweisen.

Zahlreiche Schlüsselmaterialien am Bau sind von Preissteigerungen betroffen.

Bei noch abzuschließenden Verträgen bietet sich der Einbau einer Preisgleitklausel an, wobei es dabei so einiges zu beachten gibt.

Der BGH hat kürzlich ein Urteil zur weiteren Anwendbarkeit des Preisrechts der HOAI 2009 und 2013 für Altverträge gefällt.

In Vergabeverfahren müssen Bieter und Bewerber durch Eignungsnachweise belegen, dass sie die geforderte Leistung erbringen können.

Was muss der Unternehmer darlegen, wenn er aufgrund von Auswirkungen der Corona-Pandemie vertragliche Termine nicht einhalten kann und sich deshalb enthaften will?

Bieter können einen Anspruch auf Schadensersatz gegen öffentliche Auftraggeber aus der Verletzung von Vergaberechtsvorschriften haben. Doch welche Voraussetzungen müssen für eines solchen Schadensersatzanspruchs erfüllt sein?

Ein aktuelles Urteil gibt Antwort auf die Frage, ob ein Verbraucherbauvertrag nur vorliegt, wenn der UN mit sämtlichen Bauleistungen aus einer Hand beauftragt wird, oder ob eine gewerkeweise Vergabe der Arbeiten an verschiedene Unternehmer ausreicht.

Der AN übernimmt stillschweigend die Planungsverantwortung, wenn er seine Leistungen trotz fehlender Ausführungsplanung des AG ausführt. Laut einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt haftet der AN allein, wenn die Ausführung fehlerhaft ist.

Stellt man bei der Angebotsprüfung fest, dass bei einem Bieter eine Unterlage fehlt, so muss ihn der Auftraggeber nicht ausschließen. Eine Nachforderung von Unterlagen ist möglich, allerdings lauert hierbei so manche Tücke, die es zu beachten gilt.

Welche Rechtsfolge hat die Verknappung zahlreicher Baustoffe, die wir gegenwärtig erleben? Kann ein Bauunternehmer eine Vertragsanpassung auch dann beanspruchen, wenn der Bauvertrag hierfür keine ausdrückliche Regelung vorsieht?

Leistungsverweigerungsrechte am Bau rücken aufgrund ihrer hohen praktischen und finanziellen Relevanz immer mehr in den Fokus. Eskalationen und projektschädliche Stillstandskosten sind hierbei keine Seltenheit.

Was regelt und wann gilt die VOB/C? Und ist sie ein technisches Regelwerk? Diese und weitere wichtige Fragen zur VOB/C beantwortet RAin Dr. Amneh Abu Saris.

Zum 1. Juni 2022 tritt die Abfragepflicht aus dem Wettbewerbsregister in Kraft. Für öffentliche Auftraggeber und Unternehmen ergeben sich hieraus praktische Pflichten, auf die der folgende Beitrag eingeht.

Im Zuge der Digitalisierung am Bau ist BIM ist seit mehreren Jahren in aller Munde und findet bei Bauprojekten in Deutschland immer mehr Anwendung. RA Dr. Andreas Bahner beantwortet die wichtigsten juristischen Fragen rund um die BIM-Methodik.

Das Nachtragswesen der Projektmanager ist bislang nur wenig juristisch durchdrungen. Der folgende Beitrag zeigt erste Wege in diesem undurchsichtigen und bisher wenig bearbeiteten Rechtsgebiet auf.

Seit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich die schwierige Beschaffungssituation wichtiger Baustoffe noch einmal verschärft – mit der Folge, dass Lieferengpässe und Preissteigerungen aktuell die dominierenden Themen der Bauprojektabwicklung sind.

Das OLG Düsseldorf eröffnet dem AN die Möglichkeit, sich in einem Gerichtsverfahren vergleichsweise schnell eine Bauhandwerkersicherung nach § 648a BGB a. F. zu verschaffen und sich damit gegen das Insolvenzrisiko seines AGs abzusichern.

Öffentliche Auftraggeber sind bei Vergabeverfahren verpflichtet, eine Eignungsprüfung durchzuführen und dürfen einen Auftrag nur an „geeignete“ Unternehmen vergeben. Können öffentliche Auftraggeber von dieser Entscheidung später noch einmal abrücken?

Das Baurecht ist weitgehend Richterrecht. Deshalb lohnt es sich einen Blick darauf zu werfen, wie die Urteile des BGHs zu verstehen sind und wie sie möglicherweise verstanden werden.

Einen schnellen Überblick wichtiger Themen einer Bauprojektabwicklung liefert das „Praxiswissen Baurecht“. Wir sprachen mit dem Mitherausgeber Prof. Dr.-Ing. Thomas Sindermann über den Mehrwert des digitalen Recherche-Tools bei der täglichen Arbeit.

Die Bildung von Bieter- oder Bewerbergemeinschaften sind im Vergabeverfahren gängige Praxis. Doch welche rechtlichen Grenzen bestehen für ihre Bildung und wann kann die Bildung einer Bewerber- oder Bietergemeinschaft unzulässig sein?

Ein Teilurteil kann zu einer sinnvollen Abschichtung des Streitstoffs bei Bauprozessen führen. Dies würde den Gerichten im Rahmen der Ermessensausübung nach § 301 Abs. 2 ZPO weitere Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen.

Die in § 13 Abs. 4 VOB/B enthaltenen Verjährungsfristen für Mängelansprüche sind nicht einheitlich, sondern je nach der geschuldeten Leistung verschieden festgelegt. Wir geben einen Überblick der geltenden Fristen.

Das OLG Stuttgart setzt sich in seiner Entscheidung mit der Frage auseinander, ob eine Mängelbeseitigungsaufforderung des Auftraggebers wirksam ist, wenn dieser seine zur Mängelbeseitigung notwendige (planerische) Mitwirkung nicht vornimmt.

Seit dem 1. Januar 2022 erfolgt die Kommunikation mit Gerichten nur noch elektronisch. Wir sprachen mit Rechtsanwältin Dr. Barbara Schellenberg darüber, was es alles bei der aktiven beA-Nutzungspflicht zu beachten gibt.

Gelten die Mängelrechte des § 634 BGB grundsätzlich nur nach Abnahme? Und wonach richten sich die Mängelrechte, wenn beide Parteien VOB/B vereinbart haben?

Bieter können in ihrem Angebot viel versprechen und noch mehr erzählen. Doch inwieweit hat der öffentliche Auftraggeber eine Pflicht, die Angaben von Bietern in deren Angeboten zu überprüfen?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden (18.01.2022 – C-261/20), dass das gesetzliche Preisrahmenrecht der HOAI für Altverträge erhalten bleiben darf. Weiterhin können die nachteilig Betroffenen Schadensersatz vom Staat verlangen.

Zum 01.01.2022 wurde die ImmoWertV novelliert. Der Gesetzgeber hat es nicht bei einer Zusammenführung von bisheriger Verordnung und Richtlinien belassen, sondern nunmehr ein umfassenderes Regelwerk geschaffen.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte können Bieter, die sich benachteiligt sehen, einen Nachprüfungsantrag bei der zuständigen Vergabekammer einreichen. Doch welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen für Bieter unterhalb der EU-Schwellenwerte?

Baurecht zu verstehen und in die Praxis richtig umsetzen zu können bedeutet auch, die Grundbegriffe der Bautechnik und der Baubetriebswirtschaft nachvollziehen zu können. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Beitrag.

Durch zwei Entscheidungen von Vergabekammern aus den letzten Monaten ist nun klargestellt worden, dass auch das Vorabinformationsschreiben über die Vergabeplattform elektronisch versendet werden kann.

Der Vorschuss entwickelt sich zunehmend zum zentralen Mängelanspruch im Baurecht. Doch was sind die Gründe dafür? Und wie hoch darf ein Vorschuss sein?

Die Feststellungsklage fristet in der prozessualen Praxis eher ein Schattendasein. Dennoch ist die Feststellungsklage auch im Baurecht in vielen Fällen sinnvoll.

Nach rund einem Jahr HOAI 2021 ist es Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Dr. Richard Althoff blickt auf mögliche Optimierungspotentiale und erste Erkenntnisse aus der anwaltlichen Praxis.

Trotz der HOAI-Novellierung stellt die Berechnung der Honorare noch immer einen umständlichen Prozess dar, den man sich mit Hilfe eines HOAI Rechners vereinfachen kann. Erfahren Sie mehr über die Vorteile der Arbeit mit einem entsprechenden Rechner.

Unter welchen Voraussetzungen kann ein AG dem AN den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der AN seine Leistungen nur schleppend erbringt?

Öffentliche Auftraggeber benötigen bei der Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren häufig die Unterstützung. Doch was dürfen diese Berater tun, wie viel Arbeit dürfen sie abnehmen und wo liegen die Grenzen der erlaubten Unterstützung?

Überraschend oft sind Auftragnehmer in Bauprozessen nicht in der Lage, ihren Entschädigungsanspruch nach § 649 BGB a.F. bzw. § 648 BGB n.F. nachvollziehbar darzulegen.

Handelt es sich bei einem Online-Posting zu einem neuen Baugebiet um eine Einwendung i.S.d. § 3 Abs. 2 BauGB?

Bei Bauverträgen mit Verbrauchern bestehen Informationspflichten des Unternehmers und in bestimmten Fällen ein Verbraucherwiderrufsrecht. Laut § 312k Abs. 1 BGB darf von den Regelungen nicht zum Nachteil des Verbrauchers abgewichen werden.

In den kommenden Jahren stehen 4,3 Mrd. Euro von Bund und Ländern zur Verfügung, um Projekte der digitalen Infrastruktur in Krankenhäusern zu verbessern. Krankenhausträger müssen dabei jedoch einige vergaberechtliche Bindungen beachten.

Fast täglich geht es im Zuge der baubegleitenden Rechtsberatung um die Folgen der Materialpreissteigerungen. Hierzu einige Standpunkte, die praxisnahe Antworten zu diesem Thema geben.

In seiner Entscheidung beantwortet das Kammergericht Berlin (KG) die Frage, wann der Auftraggeber trotz fehlender Anordnung zur Zahlung einer Mehrvergütung nach § 650c BGB verpflichtet ist.

Die Folgen der Flutkatastrophe im Juli 2021 zwingen öffentliche Auftraggeber in den Regionen zu schnellem und unbürokratischem Handeln. Das Vergaberecht bietet mit den Ausnahmevorschriften zur Dringlichkeitsvergabe einen hilfreichen Lösungsansatz.

Was ist die Rolle des Planers im 21. Jahrhundert und wie können Planungsleistungen angemessen vergütet werden? Antworten darauf soll eine aktuelle Befragung der TU Braunschweig zur Schärfung des HOAI-Reformbedarfs liefern.

Es kommt immer wieder vor, dass der Bieter eines öffentlichen Vergabeverfahrens sein Angebot auf der Grundlage einer unklaren oder lückenhaften Leistungsbeschreibung abgibt. Die regelmäßige Folge ist ein Streit der Vertragspartner.

Die Abnahme ist der Dreh- und Angelpunkt eines Bauvorhabens. RAin Dr. Abu Saris informiert über die verschiedenen Abnahmeformen (beim BGB-Bauvertrag sowie VOB/B-Vertrag) und beantwortet alle wichtigen Fragen rund um die Abnahme.

Bieter, die sich an einem Vergabeverfahren beteiligen wollen, können ihren Unmut über Inhalte der Vergabeunterlagen mittels Bieterfragen oder Verfahrensrügen kommunizieren.

Nach dem OLG Rostock (Urteil vom 02.02.2021 – 4 U 70/19, nicht rechtskräftig) können Mängelrechte bereits vor der Abnahme verjähren und sind dann endgültig nicht mehr durchsetzbar.

Bei der Errichtung von Bauwerken gibt es eine Reihe von Risiken, die trotz einer verantwortungsbewussten Bau- und Planungstätigkeit eintreten und zu erheblichen Schäden führen können.

In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamm entschieden, dass schon die Beauftragung eines Unternehmers mit einem Gewerk einer Neubaumaßnahme zum Abschluss eines Verbraucherbauvertrages im Sinne des § 650i BGB führen kann.

Der Qualitätswettbewerb wird in der vergaberechtlichen Praxis vielfach durch die Bewertung von Bieterkonzepten umgesetzt. Blick auf die rechtlichen Anforderungen an die Aufstellung sowie Bewertung von Zuschlagskriterien mit Konzeptwertung.

Seit Anfang 2021 sind die Preise für bestimmte Baumaterialien rasant gestiegen. Doch was bedeutet dies konkret für bestehende und zukünftige Verträge? Welche Lösungswege bieten sich an?

Matthias Goede, Fachanwalt für Vergaberecht, informiert über die vergaberechtlichen Mittel der Gemeinden und die freihändige Vergabe in dieser besonderen Situation.

Nach der jüngsten Hochwasserkatastrophe sprachen wir mit Norbert Portz über die Notwendigkeit der Schnelligkeit in den Genehmigungsprozessen als auch dem Entfallen der förmlichen Vergabeverfahren.

Laut einer aktuellen EuGH-Entscheidung vom 17. Juni 2021 haben öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe einer Rahmenvereinbarung in der Bekanntmachung einen Höchstwert der gemäß der Rahmenvereinbarung zu liefernden Waren anzugeben.

Insbesondere bei den Honorarvereinbarungen hat sich bei der HOAI 2021 einiges getan. Was genau hat sich geändert? Worauf gilt es besonderes Augenmerk zu haben?

Seit Anfang des Jahres gilt die HOAI 2021. Im Zuge der Novellierung hat es einige Änderungen gegeben, auf die wir hier näher eingehen und aufzeigen, was es dabei zu beachten gilt.

Beim Bearbeiten baurechtlicher Mandate laufen die Prozesse noch weitestgehend analog ab. Hier kommen sechs gute Gründe für einer stärkere Digitalisierung.

Nach der neuen HOAI 2021 genügt für eine wirksame Honorarvereinbarung die Textform. Ob dies für alle Bauleistungen gilt und ob die Schriftform komplett wegfällt, darauf und weitere Änderungen geht das Handbuch „Die neue HOAI 2021“ ausführlich ein.

Den Auszug aus dem Kapitel „§ 6 HOAI Grundlagen des Honorars“ jetzt kostenlos herunterladen.

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