Unsere Download-Empfehlungen

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Artikel 26 EPGÜ - Recht auf Verbot der mittelbaren Benutzung der Erfindung

Entdecken Sie in dieser kostenlosen Leseprobe ein fachkundiges Kapitel, das sich eingehend mit dem Recht
auf Verbot der mittelbaren Benutzung der Erfindung auseinandersetzt und die Entstehungsgeschichte, den Normzweck und die Systematik beleuchtet.
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Die unausweichliche Opt-Out-Falle in der Praxis des EPG
Aufbauend auf einem früheren Artikel reflektieren die Autor:innen nun die erste wichtige Entscheidung einer EPG-Instanz die sich mit der Anwendung von Artikel 83(4) EPGÜ und Regel 5.8 VerfO befasst und konkretere Hinweise zur Schnittstelle zwischen dem Opt-out von EPs und der Rücknahme einer solchen Erklärung vor dem Hintergrund anhängiger nationaler Verfahren gibt.
Case Law of the Unified Patent
The Case Law of the Unified Patent Court since June 1, 2023
Dieser erste Bericht über die Rechtsprechung basiert auf den Entscheidungen, die dem Verfasser Anfang Dezember 2023 zur Verfügung standen. Laden Sie sich diesen kostenlosen Bericht vom Rechtsanwalt Konstantin Schallmoser jetzt kostenlos herunter.
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The Doctrine of Equivalents
in the UPC (»EPLP- European Patent Litigation in Practice«, 2024, 61 ff.)
Der Autor Rechtsanwalt Dr. Tobias Wuttke erläutert in unserem kostenlosen Download die Rechtsgrundlage und die Rechtfertigung der »Doctrine of Equivalents«, beleuchtet die nationalen Ansätze und äußert seine Prognosen und Erwartungen hinsichtlich der Zukunft des Themas.
Nulla sententia sine iurisdictio – Zur retroaktiven Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts
Nulla sententia sine iurisdictio – Zur retroaktiven Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts
Die Autoren Prof. Dr. Aloys Hüttermann und Dr. Ferdinand Weber setzen sich mit dem Thema der Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts auseinander.
Jetzt Pilotheft gratis lesen

EPLP – European Patent Litigation in Practice

  • Die Zeitschrift bietet Kommentare und Einblicke in Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts und befasst sich mit wichtigen Aspekten des UPC-Abkommens.
  • Auch werden Rechtsstreitigkeiten vor nationalen europäischen Gerichten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen behandelt.
  • Ziel der Zeitschrift ist es, einen umfassenden Überblick nicht nur über die Entwicklungen in den großen Prozess-Hotspots, sondern auch in anderen Mitgliedsstaaten des EPÜ und des EPG-Abkommens zu geben.
  • Zu diesem Zweck verfügt die Zeitschrift über Herausgeber aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden sowie einen Herausgeberbeirat mit Mitgliedern aus allen UPC Mitgliedstaaten und UK.
Einheitspatent_ein_Jahr
Ein Jahr Einheitspatentgericht (EPG) - erste Erkenntnisse und Perspektiven
Konstantin Schallmoser, LL.M. und Ina Schreiber geben in diesem Online-Seminar einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen seit der Einführung des Einheitspatentgerichts (EPG) und des Einheitspatents vor einem Jahr.
Header Patentrecht
Prozessuale Geheimhaltungsmaßnahmen beim Einheitlichen Patentgericht (EPG)
Sabine Klepsch und Daniel Hoppe geben in diesem Online-Seminar einen Überblick über die maßgeblichen Regelungen.
Patentanwälte
Wer nichts wagt, der optiert aus – Ein Auszug aus der Zeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“
Das Opt-Out Verfahren im Einheitspatent: Umfassende Handlungsempfehlungen für die Entscheidung für oder gegen ein opt out.
Einheitspatent Hüttermann
Gang eines Verletzungsverfahrens - Ein Auszug aus Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Am 1. Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft. Ein Überblick über das Patentverletzungsverfahren im Einheitspatentsystem finden Sie hier in unserem Gratis-Download.
Fachbeitrag ZdiW Urhebervertragsrechtliche Hinweise zu Vermarktungsstrategien mit Non-Fungible Tokens (NFT)
Urhebervertragsrechtliche Hinweise zu Vermarktungsstrategien mit NFT
Ein Überblick zur Planung einer blockchain-basierten Verwertung von immaterialgüterrechtlich geschützten Nebenrechten und Leistungen in NFTs.
Mock-trial-Einheitspatent

UPC Mock Trial – Das Einheitspatent in der Praxis

Am 1. Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft. Dazu fand am 13. Januar 2023 ein UPC Mock Trial in Mailand statt, in welchem das Europäische Patentgericht (EPG) und die Vorschriften des EPGÜ (schon einmal) zum Leben erweckt wurden.

Das Einheitspatent


Eigentum an Schutzrechten


Wettbewerbs- und Kartellrecht

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