Aktuelles aus dem gewerblichen Rechtsschutz
-
ArtikelRecht & VerwaltungDezember 12, 2023A View from the UPCInterview with Tobias Pichlmaier, Presiding Judge at the Munich Higher Regional Court and part time judge at Munich Division of the Unified Patent Court.
-
ArtikelRecht & VerwaltungNovember 21, 2023BGH zur NichtigkeitsberufungsfristIm unlängst veröffentlichen Urteil X ZR 96/21 –interessanterweise keine Leitsatzentscheidung, obwohl von Bedeutung - hat sich der Bundesgerichtshof zum Fristenregime bei Nichtigkeitsberufungsklagen geäußert.
-
ArtikelRecht & VerwaltungOktober 04, 2023Einheitliches Patentgericht: Zweimalige Verweigerung der Akteneinsicht DritterIn zwei nahezu gleichlautenden Anordnungen, einmal ORD_550152/2023 sowie ORD_552745/2023, hat der in beiden Fällen berichterstattende Richter Andras Kupecz einen Antrag auf Akteneinsicht Dritter verweigert.
-
ArtikelRecht & VerwaltungSeptember 19, 2023EPG: Die erste Regel-19-Anordnung betreffend parallele Verletzungs- und NichtigkeitsklageNach einer mündlichen Anhörung hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) in der Sache CFI-1/2023 die erste Anordnung gemäß Regel 19 erlassen.
Die unausweichliche Opt-Out-Falle in der Praxis des EPG
Aufbauend auf einem früheren Artikel reflektieren die Autor:innen nun die erste wichtige Entscheidung einer EPG-Instanz die sich mit der Anwendung von Artikel 83(4) EPGÜ und Regel 5.8 VerfO befasst und konkretere Hinweise zur Schnittstelle zwischen dem Opt-out von EPs und der Rücknahme einer solchen Erklärung vor dem Hintergrund anhängiger nationaler Verfahren gibt.
The Case Law of the Unified Patent Court since June 1, 2023
Dieser erste Bericht über die Rechtsprechung basiert auf den Entscheidungen, die dem Verfasser Anfang Dezember 2023 zur Verfügung standen. Laden Sie sich diesen kostenlosen Bericht vom Rechtsanwalt Konstantin Schallmoser jetzt kostenlos herunter.
The Doctrine of Equivalents
in the UPC (»EPLP- European Patent Litigation in Practice«, 2024, 61 ff.)
in the UPC (»EPLP- European Patent Litigation in Practice«, 2024, 61 ff.)
Der Autor Rechtsanwalt Dr. Tobias Wuttke erläutert in unserem kostenlosen Download die Rechtsgrundlage und die Rechtfertigung der »Doctrine of Equivalents«, beleuchtet die nationalen Ansätze und äußert seine Prognosen und Erwartungen hinsichtlich der Zukunft des Themas.
Nulla sententia sine iurisdictio – Zur retroaktiven Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts
Die Autoren Prof. Dr. Aloys Hüttermann und Dr. Ferdinand Weber setzen sich mit dem Thema der Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts auseinander.
How close is the UPC to the perfect Patent Court?
Wie nah ist das UPC an dem perfekten Patentgericht? Der Frage geht Rt. Hon. Professor Sir Robin Jacob auf den Grund. Erhalten Sie hier einen Auszug aus unserer neuen Zeitschrift EPLP jetzt kostenfrei und unverbindlich.
Jetzt kostenfrei herunterladenThe UK’s Role in the UPC World
Peter Damerell, Anwalt in London, bespricht in diesem Beitrag die Bedeutung des Vereinigten Königreichs im UPC System. Erhalten Sie hier einen Auszug aus unserer neuen Zeitschrift EPLP jetzt kostenfrei und unverbindlich.
Jetzt kostenfrei herunterladenEPLP – European Patent Litigation in Practice
- Die Zeitschrift bietet Kommentare und Einblicke in Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts und befasst sich mit wichtigen Aspekten des UPC-Abkommens.
- Auch werden Rechtsstreitigkeiten vor nationalen europäischen Gerichten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen behandelt.
- Ziel der Zeitschrift ist es, einen umfassenden Überblick nicht nur über die Entwicklungen in den großen Prozess-Hotspots, sondern auch in anderen Mitgliedsstaaten des EPÜ und des EPG-Abkommens zu geben.
- Zu diesem Zweck verfügt die Zeitschrift über Herausgeber aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden sowie einen Herausgeberbeirat mit Mitgliedern aus allen UPC Mitgliedstaaten und UK.
Prozessuale Geheimhaltungsmaßnahmen beim Einheitlichen Patentgericht (EPG)
Sabine Klepsch und Daniel Hoppe geben in diesem Online-Seminar einen Überblick über die maßgeblichen Regelungen.
Wer nichts wagt, der optiert aus – Ein Auszug aus der Zeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“
Das Opt-Out Verfahren im Einheitspatent: Umfassende Handlungsempfehlungen für die Entscheidung für oder gegen ein opt out.
Gang eines Verletzungsverfahrens - Ein Auszug aus Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Am 1. Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft. Ein Überblick über das Patentverletzungsverfahren im Einheitspatentsystem finden Sie hier in unserem Gratis-Download.
Urhebervertragsrechtliche Hinweise zu Vermarktungsstrategien mit NFT
Ein Überblick zur Planung einer blockchain-basierten Verwertung von immaterialgüterrechtlich geschützten Nebenrechten und Leistungen in NFTs.
UPC Mock Trial – Das Einheitspatent in der Praxis
Am 1. Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft. Dazu fand am 13. Januar 2023 ein UPC Mock Trial in Mailand statt, in welchem das Europäische Patentgericht (EPG) und die Vorschriften des EPGÜ (schon einmal) zum Leben erweckt wurden.
Das Einheitspatent
Das Einheitspatent: Frischer Wind in der Patentwelt – Herausforderung für Ausbildung und Formalsachbearbeitung (Teil 1/2)
Eine Zusammenfassung der wichtigsten Grundstrukturen des Einheitspatents, die man im Rahmen der Formalsachbearbeitung unbedingt kennen sollte.
Jetzt lesenNoch wie oft schlafen bis zum EU-Patent?
Februar 2023: Alle Entwicklungen zum Einheitspatent mit besonderem Fokus auf die technischen Hürden, die noch zu bewältigen sind.
Jetzt lesenDas Verfahren des Einheitspatents
Das Einheitspatent: Wie sieht der Verfahrensablauf bei der Prüfung der einheitlichen Wirkung aus und wann ist die Jahresgebühr fällig?
Jetzt lesenIus vigilantibus scriptum est. Grundrechtsschutz im und gegen das Europäische Patentamt nach dem Beschluss des Zweiten Senats vom 8. November 2022
Das BVerfG (Beschluss vom 08.11.2022 - 2 BvR 2480/10) setzt sich mit Grundrechtsschutzfragen gegen Maßnahmen der Europäischen Patentorganisation auseinander – was die Entscheidung auch für das Einheitspatent bedeutet.
Jetzt lesenEin Überblick über das „opt-out“ – Verfahren
Das Einheitspatent sowie die Möglichkeit dieses auszuschließen: Ein Überblick über die wichtigsten Fragestellungen zum "opt-out"-Verfahren.
Jetzt lesenDer Stand der Umsetzung des Einheitspatentsystems
Nach vielen Jahrzehnten der Planung startet das Einheitspatent der europäischen Union dieses Jahr. Ein Überblick über den aktuellen Stand.
Jetzt lesenEigentum an Schutzrechten
Honorare für beigeordnete Anwälte
Lesen Sie hier die relevanten Änderungen nach – ab 1.8.2022 neu geregelt im Vertretungsgebühren-Erstattungsgesetz (VertrGebErstG) und § 4a PAO
Jetzt lesenLouboutin vs. Amazon – Markenrechtsverletzung durch Online-Verkaufsplattform?
Der Europäische Gerichtshof steht erneut vor einer relevanten Entscheidung hinsichtlich einer markenrechtlichen Verantwortlichkeit von Amazon.
Jetzt lesenWettbewerbs- und Kartellrecht
UWG-Reform 2022: Alle Änderungen ab 28.05.2022
Ersatz kartellbedingten Schadens im Zusammenhang mit dem Erwerb von Drogeriemarkenartikeln
BGH hebt Schlecker-Urteil auf: Kartellschadensersatz für Schlecker-Insolvenzmasse aufgrund rechtswidrigen Informationsaustausches?
Jetzt lesen