Wie nah ist das UPC an dem perfekten Patentgericht?

Der Frage geht Rt. Hon. Professor Sir Robin Jacob auf den Grund. Aufbauend auf seinem Essay aus 2005 (The Perfect Patent Court), welcher in der Festschrift für Dieter Stauder und Gert Kolle mit dem Titel „Und sie bewegt sich doch – Patent Law on the Move“ veröffentlicht wurde, befasst er sich erneut mit den zehn Anforderungen an das perfekte Patentgericht. Zu den zehn Anforderungen, von denen das UPC einige mehr und einige weniger erfüllt, gehören beispielweise Preis, Sprache, Tempo, Fairness und Zugang.


How close is the UPC to the perfect patent court?

Rt. Hon. Professor Sir Robin Jacob gets to the bottom of this question. Building on his 2005 essay (The Perfect Patent Court), which was published in the Festschrift for Dieter Stauder and Gert Kolle "Und sie bewegt sich doch - Patent Law on the Move", he looks again at the ten requirements for the perfect patent court. The ten requirements, of which the UPC meets some more and some less, include, for example, price, language, speed, fairness and access.

Der vorliegende Beitrag ist ein Auszug aus der neuen Zeitschrift EPLP – European Patent Litigation in Practice

  • Sie bietet Kommentare und Einblicke in Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts und befasst sich mit wichtigen Aspekten des UPC-Abkommens.
  • Auch werden Rechtsstreitigkeiten vor nationalen europäischen Gerichten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen behandelt.
  • Ziel der Zeitschrift ist es, einen umfassenden Überblick nicht nur über die Entwicklungen in den großen Prozess-Hotspots, sondern auch in anderen Mitgliedsstaaten des EPÜ und des EPG-Abkommens zu geben.
  • Zu diesem Zweck verfügt die Zeitschrift über Herausgeber aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden sowie einen Herausgeberbeirat mit Mitgliedern aus allen UPC Mitgliedstaaten und UK.
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