Einheitspatent: Die Reform und ihre Auswirkungen

Das erwartet Sie in Heft 1/2023:

• Die Zeitschrift richtet sich an alle, die mit Patentstreitigkeiten vor den nationalen Gerichten und dem UPC zu tun haben.
• Sie bietet Kommentare und Einblicke in Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts und befasst sich mit wichtigen Aspekten des UPC-Abkommens.
• Auch werden Rechtsstreitigkeiten vor nationalen europäischen Gerichten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen behandelt.
• Ziel der Zeitschrift ist es, einen umfassenden Überblick nicht nur über die Entwicklungen in den großen Prozess-Hotspots, sondern auch in anderen Mitgliedsstaaten des EPÜ und des EPG-Abkommens zu geben.
• Zu diesem Zweck verfügt die Zeitschrift über Herausgeber aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden sowie einen Herausgeberbeirat mit Mitgliedern aus allen UPC-Mitgliedstaaten und UK.

Das erwartet Sie in der 1. Auflage:

• Geschichtlicher Überblick
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Neu in der 2. Auflage:

• Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen

• Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA

• Anhang mit relevanten Gesetzestexten 

Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:

• Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?

• Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?

• Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?

• Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?

Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.

Hüttermann,

Unitary Patent and Unified Patent Court 

1. Edition 2023

This book provides an overview of the unitary patent system and offers additional strategic considerations, especially regarding the questions:

• Should an "opt-out" be filed for existing European patents or not?
• Should the Unified Patent Court be invoked?
• How should proceedings before the Unified Patent Court be approached?
• How do I defend myself if I am attacked?