Nachdem Deutschland im Februar als 17. Mitgliedsstaat das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert hat, wird nun das Gericht zum 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen. Zum 1. März 2023 ist die sog.“sunrise period“ gestartet, in der Inhaber von bestehenden europäischen (Bündel-)Patenten für weitere Patentstreitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgericht ausschließen („opt-out“) und weiterhin vor den jeweiligen nationalen Gerichten klagen können. Mit Spannung wird verfolgt, wie viele Patentinhaber von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und aus welcher Branche die meisten Ausschlüsse erfolgen werden.
Wir halten Sie stets über die Entwicklungen auf dem Laufenden, um Sie bei der Vorbereitung auf Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht zu unterstützen.
Alles was Sie zum Einheitspatent wissen müssen
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Jetzt informierenErstauflagen und Neuerscheinungen zum Einheitspatent:
> Luginbühl / Hüttermann, Einheitspatentsystem – NEU!
> Hüttermann, Einheitspatentsystem und Einheitliches Patentgericht
> Singer / Stauder / Luginbühl, Europäisches Patentübereinkommen
> Hüttermann, Unitary Patent and Unified Patent Court – NEU!
> Brückner, Ergänzende Schutzzertifikate
> Düwel / Gabriel / Göhler / Renz / Teufel, EPÜ- und PCT-Tabellen
Luginbühl / Hüttermann, Einheitspatentsystem
Das erwartet Sie in der 1. Auflage:
- Geschichtlicher Überblick
- Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
- Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Haushalts- und Finanzvorschriften
- Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
- Rules of Procedure zum EPGÜ
- Satzung
- Kanzleiordnung
Hüttermann, Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Neu in der 2. Auflage:
-
Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
-
Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
-
Anhang mit relevanten Gesetzestexten
Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:
-
Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
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Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
-
Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
-
Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?
Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.
Singer / Stauder / Luginhbühl, Europäisches Patentübereinkommen
Neu in der 9. Auflage:
- Neue mit der Materie bestens vertraute Autoren aus dem EPA und der Patentanwaltschaft
- Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln
- Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz
- Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent
- Ausführliche Behandlung des Euro-PCT-Verfahrens
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Weitere Titel zum Einheitspatent
Hüttermann,
Unitary Patent and Unified Patent Court
1. Edition 2023
This book provides an overview of the unitary patent system and offers additional strategic considerations, especially regarding the questions:
- Should an "opt-out" be filed for existing European patents or not?
- Should the Unified Patent Court be invoked?
- How should proceedings before the Unified Patent Court be approached?
- How do I defend myself if I am attacked?
Brückner,
Ergänzende Schutzzertifikate
4. Auflage 2024
Dieser Kommentar hilft dem Anmelder bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung und erläutert zugleich die theoretischen Hintergründe. Der Autor gibt Know-how preis, das er durch praktische Erfahrungen und eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht gewonnen hat. Aber der Kommentar diskutiert auch Themen, die noch nicht entschieden wurden aber schnell relevant werden könnten.
Das Werk ist in deutscher und englischer Sprache verfasst (synoptische Gegenüberstellung). Die Zweisprachigkeit bietet dem Leser ein Optimum an Verständlichkeit und Arbeitserleichterung, und zugleich eine wertvolle Hilfe beim Austausch hierüber mit interessierten Kreisen im Ausland.
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Düwel / Gabriel / Göhler / Renz / Teufel,
EPÜ- und PCT-Tabellen
11. Auflage 2023
NEU in der 11. Auflage:
- Aus aktuellem Anlass wurde das Kapitel zum Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Einheitspatent) überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht, so dass dem Leser eine umfangreiche und übersichtliche Hilfestellung zu diesem neuartigen Verfahren an die Hand gegeben wird
- Eigenständige Kapitel zu den Themen Euro-PCT, mündliche Verhandlung sowie materielles Patentrecht
- Aktualisierung der Gesetzesänderungen, der neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA sowie Berücksichtigung einschlägiger Fachliteratur (Rechtsstand August 2022).
Übersicht und Vergleich der Gebühren gemäß EPÜ und PCT gemäß aktueller Gebührenordnung (GebO) - Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2022)
- Aktuelle Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE
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Heymanns Patentanwälte
Das Modul »Heymanns Patentanwälte« ist die Onlinebibliothek für Patentanwälte. Neben Standard- und Spezialliteratur umfasst das Modul die Zeitschrift Markenrecht inkl. Archiv sowie die Entscheidungssammlungen BPatGE und InstGE.Kontakt
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